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Ausgabe 4/2005 |
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Aus dem Eppendorfer, Zeitung für Psychiatrie, Ausgabe 8/2005 |
PRIVATISIERUNGSWELLE IM NORDEN |
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Niedersächsische Entscheidung für Verkauf der psychiatrischen Landeskrankenhäuser in der Diskussion Hannover (rd/klf). Nach der Entscheidung für eine Privatisierung der zehn psychiatrischen Landeskrankenhäuser einschließlich des Maßregelvollzugs ist nun auch in Niedersachsen die Diskussion um Für und Wider einer Krankenhausprivatisierung entbrannt. Der Ausschuss für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung in Niedersachsen, der die Landesregierung in Psychiatriefragen berät, warnte vor dem völligen Rückzug des Staates aus der psychiatrischen Versorgung seiner Bürger. Der öffentliche Versorgungsauftrag für Psychiatrien müsse gewahrt bleiben. Der stellvertretende Ausschuss Vorsitzende Wolfram Beins will in der Privatisierung indes nicht nur Nachteile sehen: Man könne flexibler arbeiten, meint er. Beins warnte im Gespräch mit dem "Eppendorfer" jedoch vor Monopol Strukturen. Er hoffe auf regionale Betreiber. Wie berichtet, hatte die Landesregierung Anfang Juli erklärt, die Landeskrankenhäuser europaweit zum Verkauf ausschreiben zu wollen. Die Kliniken Brauel, Göttingen, Hildesheim, Königslutter, Lüneburg, Moringen, Osnabrück, Tiefenbrunn, Wehnen und Wunstorf mit circa 4000 Betten, davon 921 im Maßregelvollzug, sollen möglichst im Gesamtpaket verkauft werden. Der oder die Käufer sollen vertraglich verpflichtet werden, 200 neue Plätze für den Maßregelvollzug zu schaffen. Begründet wurde diese Maßnahme mit dringend notwendigen Investitionen in der forensischen Psychiatrie und einem "kritischen Bericht" des Landesrechnungshofes dazu. Überraschend kam der Schritt insofern, als sich Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) noch vor drei Monaten gegen einen Verkauf der landeseigenen psychiatrischen Kliniken ausgesprochen hatte. Auch von den Parteien hatten sich bis dato nur die FDP für Privatisierung ausgesprochen. Bei einer Haushaltsklausur Anfang Juli musste sich von der Leyen dann aber offenbar der Kabinettsdisziplin in Hannover beugen. So scheint es auch folgerichtig, dass die Umsetzung des Privatisierungsbeschlusses auf höchster Ebene angesiedelt ist in der Staatskanzlei von Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) selbst. "Angesichts der allgemeinen Rotstift-Politik wäre eine Ausnahmeregelung für die Landeskrankenhäuser politisch nicht zu verkaufen gewesen", mutmaßt ein Beobachter der Entwicklung. Es wird ein Erlös in dreistelliger Millionenhöhe erwartet - als Ziel gelten 125 Millionen Euro. |
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Rundbrief 
Die
Landesarbeitsgemeinschaft Psychiatrie-Erfahrener Niedersachsen e.V., (LPEN)
besteht in diesem Jahr 10 Jahre. Dieser Anlass wurde für eine Feier genutzt.
Die Feier fand am Samstag, den 22. Oktober 2005 im "Kulturtreff" Hainholz,
Voltmerstraße 40 in 30165 Hannover statt. Sie begann um 15:00 Uhr und
endete um ca. 20:00 Uhr. Es nahmen ca. 35 Psychiatrie-Erfahrene Menschen
und Gäste aus Niedersachsen, Hamburg und Schleswig-Holstein teil.